Erfurt – Umfrageinstitute gibt es viele. Vor Wahlen hört man immer wieder von Forsa, Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen. Auch INSA ist seit Jahren eine Quelle für Wahlumfragen. Aber
weiterKarlsruhe – Das Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat heute einen Antrag des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier gegen seine Versetzung als Richter in den vorgezogenen Ruhestand zurückgewiesen.
weiterKöln – Rechtsextreme und ausgeprägt rechte Überzeugungen haben sich nicht verstärkt, sondern liegen – im Rahmen der statistischen Abweichung – exakt auf dem Niveau von 2016. Das ist ein Ergebnis
weiterNordhausen – Wie der Spiegel online berichtet, könnte die konsequente Haltung des Historikers Jens-Christian Wagner, Chef einer Gedenkstätte im einstigen Konzentrationslager Mittelbau-Dora, Auslöser für den Sieg von Kai Buchmann als
weiterMünchen – Eine Recherche von Correctiv und FOCUS-Redakteur Jan-Philipp Hein will die versteckten Verbindungen zwischen der AfD und Russland enthüllen und aufdecken, wie tief die politische Achse reicht. Der prorussische
weiterBerlin – Die AfD will trotz mutmaßlich falscher Angaben zweier Bewerber an ihrer Kandidatenliste für die Europawahl kommenden Juni festhalten, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Dem Bericht nach erklärten das
weiterErfurt – Nach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und FDP mit der AfD im Landtag von Thüringen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer erklärt Matthias Hey, SPD-Fraktionschef im Landtag, im Interview
weiterSchwerin – Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich komplett gedreht. Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR ist die AfD erstmals stärkste Kraft im Nordosten.
weiterMünchen – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat gestern in einem Eilverfahren entschieden, dass das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit über diese Beobachtung informieren darf.
weiterMerseburg – Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke muss wegen des Vorwurfs der Verwendung von Vokabular der Nationalsozialisten vor Gericht. Das Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt ließ die Anklage zu.
weiterHohenheim – Ein Viertel der Deutschen glaubt, dass Politik in Deutschland von „geheimen Mächten“ gesteuert werde. Ein Fünftel ist davon überzeugt, Massenmedien würden die Bevölkerung „systematisch belügen“, wie es auch
weiterBerlin – Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden, und zwar in Bezug auf fast jeden Politikbereich: Wirtschaft und Steuern ebenso wie Klimaschutz, soziale Absicherung,
weiterBerlin – Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlichere Worte zur AfD. „Ich erwarte vom Bundeskanzler Klartext zur AfD“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.
weiterMünchen – Ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen Florian Jäger, von Juli bis Oktober 2021 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ist laut Spiegel auch in zweiter Instanz vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck bestätigt worden.
weiterMagdeburg – Bei der Europawahlversammlung der AfD sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“ verbreitet worden. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Zwar
weiterMagdeburg – Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke hat seinen Ruf nach einer Auflösung der Europäischen Union bekräftigt. „Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann“, sagte er am
weiterBerlin – In Berlin spielen Verfassungsrechtler durch, wie Antidemokraten in Deutschland die Demokratie abschaffen könnten. Schon jetzt steht fest: „Es wäre möglich, leise, schleichend, effektiv“, wie Autor Ronen Steinke in
weiterDresden – Die Süddeutsche Zeitung hat mit dem Politologen Hans Vorländer gesprochen. Er sieht Deutschland nach einer Studie der TU Dresden beim Grad der Polarisierung etwa im Mittelfeld, deutlich hinter
weiterFrankfurt am Main – „Vor ihrem Parteitag Ende Juli scheint es den parteiinternen extrem rechten Netzwerken nach langen Richtungskämpfen in der Pandemie-Zeit endgültig gelungen zu sein, die strategische Vorreiterrolle in
weiterMünster – „Sind die Spielregeln der Demokratie in Gefahr?“, fragt die Süddeutsche Zeitung die Verfassungsrechtlerin Nora Markard von der Universität Münster. Sie beschreibt im Interview, wie leicht es für eine
weiter