Essen – „Bei uns kommen keine AfD-Funktionäre auf den Hof“, sagt Evonik-Chef Christian Kullmann im Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Er meint, dass die deutsche Wirtschaft sich stärker gegen Rechtsextremismus
weiterPlothen – Wie die Ostthüringer Zeitung berichtet, wurd erneut ein Reporter der Zeitung angegriffen. Er habe von einer AfD-Veranstaltung in Plothen im Saale-Orla-Kreis berichten wollen. Beim Verlassen des Saals sei
weiterMagdeburg – Nach Thüringen hat nun auch der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt den dortigen Landesverband der AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Jochen Hollmann, teilte dieses Ergebnis
weiterErfurt – Umfrageinstitute gibt es viele. Vor Wahlen hört man immer wieder von Forsa, Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen. Auch INSA ist seit Jahren eine Quelle für Wahlumfragen. Aber
weiterKarlsruhe – Das Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat heute einen Antrag des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier gegen seine Versetzung als Richter in den vorgezogenen Ruhestand zurückgewiesen.
weiterKöln – Rechtsextreme und ausgeprägt rechte Überzeugungen haben sich nicht verstärkt, sondern liegen – im Rahmen der statistischen Abweichung – exakt auf dem Niveau von 2016. Das ist ein Ergebnis
weiterNordhausen – Wie der Spiegel online berichtet, könnte die konsequente Haltung des Historikers Jens-Christian Wagner, Chef einer Gedenkstätte im einstigen Konzentrationslager Mittelbau-Dora, Auslöser für den Sieg von Kai Buchmann als
weiterMünchen – Eine Recherche von Correctiv und FOCUS-Redakteur Jan-Philipp Hein will die versteckten Verbindungen zwischen der AfD und Russland enthüllen und aufdecken, wie tief die politische Achse reicht. Der prorussische
weiterBerlin – Die AfD will trotz mutmaßlich falscher Angaben zweier Bewerber an ihrer Kandidatenliste für die Europawahl kommenden Juni festhalten, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Dem Bericht nach erklärten das
weiterErfurt – Nach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und FDP mit der AfD im Landtag von Thüringen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer erklärt Matthias Hey, SPD-Fraktionschef im Landtag, im Interview
weiterSchwerin – Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich komplett gedreht. Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR ist die AfD erstmals stärkste Kraft im Nordosten.
weiterMünchen – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat gestern in einem Eilverfahren entschieden, dass das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit über diese Beobachtung informieren darf.
weiterMerseburg – Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke muss wegen des Vorwurfs der Verwendung von Vokabular der Nationalsozialisten vor Gericht. Das Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt ließ die Anklage zu.
weiterHohenheim – Ein Viertel der Deutschen glaubt, dass Politik in Deutschland von „geheimen Mächten“ gesteuert werde. Ein Fünftel ist davon überzeugt, Massenmedien würden die Bevölkerung „systematisch belügen“, wie es auch
weiterBerlin – Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden, und zwar in Bezug auf fast jeden Politikbereich: Wirtschaft und Steuern ebenso wie Klimaschutz, soziale Absicherung,
weiterBerlin – Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlichere Worte zur AfD. „Ich erwarte vom Bundeskanzler Klartext zur AfD“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.
weiterMünchen – Ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen Florian Jäger, von Juli bis Oktober 2021 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ist laut Spiegel auch in zweiter Instanz vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck bestätigt worden.
weiterMagdeburg – Bei der Europawahlversammlung der AfD sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“ verbreitet worden. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Zwar
weiterMagdeburg – Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke hat seinen Ruf nach einer Auflösung der Europäischen Union bekräftigt. „Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann“, sagte er am
weiterBerlin – In Berlin spielen Verfassungsrechtler durch, wie Antidemokraten in Deutschland die Demokratie abschaffen könnten. Schon jetzt steht fest: „Es wäre möglich, leise, schleichend, effektiv“, wie Autor Ronen Steinke in
weiter