AfD

München: Urteil gegen AfD-Politiker wegen Volksverhetzung bestätigt

München – Ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen Florian Jäger, von Juli bis Oktober 2021 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ist laut Spiegel auch in zweiter Instanz vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck bestätigt worden.

Das Gericht sah es demnach als erwiesen an, dass Jäger auf seinem Facebook-Account ein Video veröffentlicht hatte, in dem die Novemberpogrome von 1938 mit der Impfkampagne zur Eindämmung der Coronapandemie verglichen wurden.

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