Berlin – Gleich zweimal hat der Deutsche Bundestag jetzt die Immunität von AfD-Mitgliedern des Parlaments aufgehoben. So durchsuchten Beamte des bayerischen Landeskriminalamts das Bundestagsbüro des
weiterHamburg – Die Redaktion der ZEIT möchte im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen mit Nichtwählenden ins Gespräch kommen. Sie sind bei Wahlen
weiterDresden – SPD-Europapolitiker Matthias Ecke aus Sachsen meldet sich nach seiner Krankenhaus-OP auf der Plattform X zurück. Er war am Wochenende beim Plakatieren von vier
weiterBerlin – „Wenn jemand angepöbelt wird, ist Zivilcourage gefragt“, fordert der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, im Interview mit dpa. Im Frühsommer gibt es in
weiterAugsburg – Klar und deutlich hat sich heute die katholische Bischofskonferenz gegen Rechtsextremismus und die AfD positioniert. „Als katholische Kirche lehnen wir alle Arten von
weiterBerlin – Das Vorhaben, die Verfassung Deutschlands so zu ändern, dass sie durch eine extreme Partei wie die AfD nicht instrumentalisiert werden kann, scheint nun
weiterBerlin – Das Fazit ist eindeutig: „Eine nennenswerte Mobilisierung von Nichtwähler:innen ist bei den vergangenen beiden Bundestagswahlen keiner Partei gelungen“, so die Friedrich-Ebert-Stiftung in ihrer
weiterDresden – Sollten die Bürger Sachsens am Sonntag ihren Landtag neu wählen, bekäme die CDU nur noch 30 Prozent, wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts
weiterMünchen – Staatsrechtler wie Maximilian Steinbeis forschen schon länger zur Frage, wie Extremisten wie Teile der AfD das demokratische System aushebeln könnten. Steinbeis publiziert dazu
weiterWeimar – Das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald auf dem Ettersberg bei Weimar in Thüringen erlebt aktuell eine Welle rechtsextremer Übergriffe wie zum Beispiel das Beschmieren mit
weiterBerlin – Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat ein Verbot der AfD gefordert. Laut zahlreichen Medienberichten fasste die Bundestagung der Christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) nach kontroverser Diskussion am Sonntag
weiterDüsseldorf – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat einen AfD-Antrag zum zunehmenden Antisemitismus für eine Abrechnung mit der rechtspopulistischen Partei genutzt. In einer hitzigen Landtagsdebatte warf
weiterSchwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel reagiert auf eine Serie von Hakenkreuz-Schmierereien in Anklam. „Die Hakenkreuz– und SS-Runen-Schmierereien an verschiedenen Institutionen sind eine unerträgliche Entgleisung“,
weiterBerlin – Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlichere Worte zur AfD. „Ich erwarte vom Bundeskanzler Klartext zur AfD“,
weiterBerlin – SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für ein mögliches AfD-Verbot ausgesprochen. In der ARD-Online-Sendung Frag selbst sagte sie, falls der Verfassungsschutz die Partei als
weiterMünchen – Jede Demokratie trägt den Keim der Selbstzerstörung in sich, auch die deutsche – so kommentiert Nicolas Richter in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des
weiterWeimar – Die NSDAP fasste in Thüringen früh Fuß und war dort 1930 erstmals als Juniorpartner an einer Landesregierung beteiligt, 11,3 Prozent hatte sie in
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