Im September 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen, Sachsen und Brandenburg ihre Landtage. Immer noch liegt die AfD in Thüringen im April 2024 in Umfragen mit 30 Prozent weit vorn, in Sachsen sogar mit 31 Prozent. Auch in Brandenburg steht die Partei, die vom Bundesamt für den Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wird, mit 26 Prozent an erster Stelle.

Trifft es wirklich „die da oben“?

Medien, Politik und Wirtschaft haben inzwischen erkannt, dass dieser Trend ein gefährlicher ist. Die Geheimplan-Recherche von Correctiv vom 10. Januar 2024 hat vieles verändert, Tausende Menschen gehen seitdem gegen die AfD auf die Straße. Politik und Wirtschaft bezieht mittlerweile überweigend Stellung. Auch viele andere Medien recherchieren intensiv. Vor der Europawahl sind deshalb viele verstörerische Tatsachen über die AfD-Kandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron bekannt geworden.

Doch weiterhin sollte sich jede Bürgerin, jeder Bürger in diesem Land fragen, welchen Anteil sie oder er daran hat, dass eine Partei wie die AfD, die immer offensiver rechtes Gedankengut verbreitet und auf Hass setzt, in diesem Land so stark werden kann.

Es soll heute viele geben, offenbar auch unter jungen Menschen, die die AfD wählen oder wählen wollen, weil ihnen die Politik nicht gefällt, die „die da oben“ machen – vor allem der aktuellen Bundesregierung. Wer so denkt, den bitte ich, vor seinem Gang zur Wahlurne sich noch einmal umfangreich zu informieren, was für eine Partei die AfD wirklich ist? Ob ihre Politik am Ende nicht einen selber trifft?

Radikalisiert sich die AfD?

Die AfD ist mittlerweile in drei ostdeutschen Bundesländern vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die Partei radikalisiert.

Viele unterschätzen oder wissen nicht, dass die AfD auch schon als kleiner Partner in Regierungskoalitionen schnell die Möglichkeit hat, über Neubesetzungen bei Richterämtern mit zu entscheiden oder in Aufsichtsgremien den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schwächen.

Zum Zweck der Information habe ich diese Homepage eingerichtet. Hier gibt es Fakten, wie zum Beispiel Polizeiberichte über rechtsextreme Taten, und Meinung – beides ordentlich voneinander getrennt, wie ich es als Journalist gelernt habe.

Foto: Marc-Steffen Unger