AfD

Sind hohe Umfragewerte für die AfD durch das Institut INSA korrekt?

Erfurt – Umfrageinstitute gibt es viele. Vor Wahlen hört man immer wieder von Forsa, Infratest dimap und der Forschungsgruppe Wahlen. Auch INSA ist seit Jahren eine Quelle für Wahlumfragen.

Aber immer wieder berichten Medien, dass die Zahlen des Instituts – vor allem die hohen Werte für die AfD – umstritten seien. Aktuell meldet INSA zum Beispiel für Thüringen laut Umfrage vom 16. September 32 Prozent für die Partei, in Sachsen am 31. August 35 Prozent.

Was ist da dran? Immerhin können überhöhte Werte Wahlen manipulieren, unsichere Wähler Richtung AfD treiben, weil sie bei deren Hoch eine Chance für ihre Stimme sehen, oder Nichtwähler aktivieren, die dann aber andere Parteien als die AfD wählen.

Verschiedene Fakten geben genug Anlass für Spekulationen über INSA. Wer darüber mehr erfahren will, sollte die umfangreiche Recherche des Volksverpetzers lesen. So ist zum einen der INSA-Chef Hermann Binkert eine Person, der Nähe zur AfD nachweisbar ist. Binkert ist ein ehemaliger CDU-Politiker, der es unter dem früheren Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus zum Staatssekretär und Leiter der Landesvertretung in Berlin brachte.

INSA-Chef Hermann Binkert spendet der AfD Geld

Binkert ist nach Darstellung des Spiegels eine „schillernde Figur“ in Thüringen, der im September 2014 Schlagzeilen machte, als er nach mehr als 30 Jahren Mitgliedschaft aus der CDU austrat. Seitdem ist er, wie er dem Spiegel sagt, parteilos. Der Mann, dessen Firma in Erfurt sitzt, blieb jedoch nicht untätig, wie Unterlagen zeigen, die dem Magazin vorliegen. Im Herbst desselben Jahres lassen sich geschäftliche Kontakte zur sich gerade formierenden Landtagsfraktion der AfD nachweisen – und zwar über eine Firma, an der der 51-Jährige beteiligt ist.

Zwar präsentiert sich das Umfrageinstitut als überparteilich. „Aber wie unabhängig kann es sein, wenn INSA und INSA-Chef Hermann Binkert der AfD Geld spenden?“, fragte sich schon 2019 die Redaktion der ZEIT. Dafür spricht sicher auch ein Interview mit der Jungen Freiheit. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hatte die Lektüre der Jungen Freiheit als Warnsignal für eine rechtsextreme Gesinnung gedeutet. Das wurde ihm allerdings von einem Gericht untersagt.

Die Wochenzeitschrift ist zwar auch für das Bundesamt für Verfassungsschutz kein Beobachtungsobjekt, wie die Bundesregierung im Oktober 2021 auf eine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen feststellt. Sie habe aber in der Vergangenheit einzelnen rechtsextremistischen Autoren ein Forum gegeben: „In deren Beiträgen fanden sich demnach mitunter rechtsextremistische Argumentationsmuster oder positive Kommentare zu rechtsextremistischen Organisationen, Personen oder Publikationen.“

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