Potsdam – Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gibt es aus dem Geheim-Treffen von Rechtsextremen und der AfD in Potsdam im November – das Correctiv aufdeckte – noch mehr
weiterBerlin – Das Vorhaben, die Verfassung Deutschlands so zu ändern, dass sie durch eine extreme Partei wie die AfD nicht instrumentalisiert werden kann, scheint nun eine breite Mehrheit in der
weiterVon Markus Schulte Ein Ruck geht durch die Republik, Millionen Menschen sind mittlerweile in Metropolen und den kleinsten Dörfern Deutschlands auf der Straße, um ihre persönliche Haltung gegen die Umtriebe
weiterErfurt – Im Erfurter Süden hat ein Unbekannter mit mehreren Filzstiften ausgestattet Verkehrsschilder, Werbetafeln, Fensterscheiben, Einkaufswagen sowie einen Altkleidercontainer mit Schriftzügen verschmiert, die laut Polizei Thüringen zum Teil verfassungswidrige Inhalte
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Berlin – Das Fazit ist eindeutig: „Eine nennenswerte Mobilisierung von Nichtwähler:innen ist bei den vergangenen beiden Bundestagswahlen keiner Partei gelungen“, so die Friedrich-Ebert-Stiftung in ihrer Studie „Wer fehlt an der
weiterDresden – Sollten die Bürger Sachsens am Sonntag ihren Landtag neu wählen, bekäme die CDU nur noch 30 Prozent, wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap im Auftrag des
weiterMagdeburg/Dessau – Weil das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ für eine Bürgerdialog-Veranstaltung der AfD in Dessau keine Drehgenehmigung bekommen sollten, hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) beim Landgericht Magdeburg eine einstweilige Verfügung beantragt. Das
weiterMünchen – Aufsehen erregen gerade Personalien im Bayerischen Landtag. CSU und Freie Wähler haben dort heute nach Medienberichten zusammen mit der AfD 15 neue ehrenamtliche Mitglieder für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof
weiterRostock – Die Polizei in Rostock in Mecklenburg-Vorpommern konnte nach einem Hinweis, zehn Personen würden auf dem Neuen Markt in Rostock lautstark rechtsradikale Parolen brüllen, die Tatverdächtigen noch auf dem
weiterWismar – Nachdem die Polizei in Wismar verfassungswidrige Symbole festgestellt hat, ermittelt nun der polizeiliche Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei haben Unbekannte in der
weiterStuttgart – AfD-Politiker erreichen mit rechten Parolen viel Aufmerksamkeit auf der Spaß-Plattform TikTok. Unter den bundesweit zehn bekanntesten TikTok-Accounts von Politikerinnen und Politikern sind sechs Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei, wie
weiterMünchen – Staatsrechtler wie Maximilian Steinbeis forschen schon länger zur Frage, wie Extremisten wie Teile der AfD das demokratische System aushebeln könnten. Steinbeis publiziert dazu regelmäßig in seinem „Verfassungsblog“. Mit
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Essen – Nach der Recherche und Veröffentlichung von Geheimplänen rechter Kreise durch Correctiv stehen in Deutschland viele Menschen auf und demonstrieren gegen die AfD. Doch es gibt auch erste Medien,
weiterSchwerin – Wirken sich die zahlreichen Demonstrationen in Deutschland gegen die AfD auch auf die Stimmung der Wählenden aus? Bisher offenbar wenig, wie jetzt eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Ostsee-Zeitung
weiterHamburg – Für den Psychologen Roland Pfister sind Verbote kein adäquates Mittel, um die Demokratie zu schützen. Im Interview mit dem SPIEGEL sagt er: „Wenn ich ‚Verbote‘ höre, dann gehen
weiterErfurt – Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich dafür ausgesprochen, mit einem Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen den AfD-Politiker Björn Höcke vorzugehen. „Ich rate dazu, die Anwendung vorzubereiten und Beweise zu
weiterHamburg – Obwohl durch einen Medienbericht bekannt wurde, dass AfD-Politiker und Rechtsextreme geheim Vertreibungspläne schmiedeten, bleibt die Partei in der Sonntagsfrage mit 21 Prozent an zweiter Stelle nach der CDU
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Dresden – Die Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen hat ihre Broschüre „Zur Sache! Was die AfD wirklich will“ neu aufgelegt. „Die Partei ‚Alternative für Deutschland‘ stellt sich dar, als wäre sie die ein-zige
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Berlin – Nach einem Bericht der ZEIT soll Mario Müller, ein Mitarbeiter im Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Schläger auf einen Kronzeugen angesetzt haben. Gegenüber dem Investigativ-Team von Correctiv,
weiterMünchen – Burkhard Körner, Chef des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, warnt im Spiegel-Interview vor einer Radikalisierung der AfD. Körner kritisiert auch deutlich die Gleichgültigkeit von immer mehr Wählerinnen und Wählern.
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