Erfurt – Nach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und FDP mit der AfD im Landtag von Thüringen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer erklärt Matthias Hey,
weiterSchwerin – Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich komplett gedreht. Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR ist die AfD
weiterMünchen – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat gestern in einem Eilverfahren entschieden, dass das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit
weiterMerseburg – Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke muss wegen des Vorwurfs der Verwendung von Vokabular der Nationalsozialisten vor Gericht. Das Landgericht Halle in
weiterParchim – Ein Mann sorgte am Donnerstagvormittag durch verfassungsfeindliche Parolen für einen Polizeieinsatz in der Altstadt von Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. So erhielt die Polizei laut
weiterSonneberg/ Spechtsbrunn – Laut Landespolizeiinspektion Saalfeld haben in der Gräfenthaler Straße in Spechtsbrunn in Thüringen Unbekannte ein Hakenkreuz in eine Wiese gemäht, Ermittlungen wurden aufgenommen.
weiterErfurt – Am Donnerstagvormittag kam es im Bereich des Erfurter Angers in Erfurt in Thüringen zu lautstarken Ausrufen verfassungsfeindlichen Inhalts. Eine größere Gruppe von etwa
weiterAltenburg/Rositz – Wie die Landespolizeiinspektion Gera in Thüringen berichtet, haben bislang Unbekannte am späten Samstagabend in der Wiesestraße in Rositz bei Altenburg mit schwarzer Sprühfarbe
weiterWaren – Wie das Polizeipräsidium Neubrandenburg mitteilt, hat die Polizei in der Hans-Beimler-Straße in Waren in Mecklenburg-Vorpommern an der Kranich-Apotheke Schmierereien an den Scheiben des
weiterHohenheim – Ein Viertel der Deutschen glaubt, dass Politik in Deutschland von „geheimen Mächten“ gesteuert werde. Ein Fünftel ist davon überzeugt, Massenmedien würden die Bevölkerung
weiterSchwerin – In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist es nach einem Polizeibericht zu mehreren verfassungsfeindlichen Schmierereien in der Stralsunder Straße in Schwerin gekommen.
weiterNeuruppin – Miteinander reden ist immer eine Idee – erst recht, wenn Menschen in rechte Lager abdriften. Wie wichtig das ist, zeigt eine Reportage der
weiterBerlin – Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden, und zwar in Bezug auf fast jeden Politikbereich: Wirtschaft und Steuern
weiterBerlin – Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlichere Worte zur AfD. „Ich erwarte vom Bundeskanzler Klartext zur AfD“,
weiterMünchen – Ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen Florian Jäger, von Juli bis Oktober 2021 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ist laut Spiegel auch in zweiter Instanz
weiterBerlin – In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag listet die Bundesregierung rechtsextreme Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstige öffentliche Auftritte
weiterBerlin – Nach Kenntnis der Bundesregierung fanden im zweiten Quartal des Jahres 2023 35 rechtsextreme Musikveranstaltungen im Bundesgebiet statt, davon 14 Konzerte und 21 Liederabende.
weiterErfurt – In Möbisburg-Rhoda beschädigten laut Polizeimeldung unbekannte Täter den Fußballrasen am Sportplatz. Wie die Polizei feststellte, kratzten sie mit einem unbekannten Gegenstand zwei Hakenkreuze
weiterBerlin – SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für ein mögliches AfD-Verbot ausgesprochen. In der ARD-Online-Sendung Frag selbst sagte sie, falls der Verfassungsschutz die Partei als
weiterWeißenfels/Haale/Sachsen-Anhalt – Die Polizeiinspektion Halle an der Saale meldet heute, dass es in Weißenfels vor Beginn eines Christoper Street Days-Umzugs, an dem 600 Menschen teilnahmen,
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