München – Eine Recherche von Correctiv und FOCUS-Redakteur Jan-Philipp Hein will die versteckten Verbindungen zwischen der AfD und Russland enthüllen und aufdecken, wie tief die politische Achse reicht. Der prorussische
weiter
Frankfurt am Main – „Es geht nicht gegen die da oben, es geht gegen uns alle“, so stellt der gemeinnützige „Verein zur Förderung demokratischer Bildung und Kultur – Demokult e.V.“
weiterBielefeld – Demokratie- und menschenfeindliche Ansichten sind in Deutschland laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung heute deutlich verbreiteter als noch vor Jahren. Das Vertrauen in die Demokratie sinkt demnach. „Die Mitte
weiterBerlin – Die AfD will trotz mutmaßlich falscher Angaben zweier Bewerber an ihrer Kandidatenliste für die Europawahl kommenden Juni festhalten, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Dem Bericht nach erklärten das
weiterErfurt – Nach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und FDP mit der AfD im Landtag von Thüringen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer erklärt Matthias Hey, SPD-Fraktionschef im Landtag, im Interview
weiterSchwerin – Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich komplett gedreht. Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR ist die AfD erstmals stärkste Kraft im Nordosten.
weiterMünchen – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat gestern in einem Eilverfahren entschieden, dass das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit über diese Beobachtung informieren darf.
weiterMerseburg – Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke muss wegen des Vorwurfs der Verwendung von Vokabular der Nationalsozialisten vor Gericht. Das Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt ließ die Anklage zu.
weiterParchim – Ein Mann sorgte am Donnerstagvormittag durch verfassungsfeindliche Parolen für einen Polizeieinsatz in der Altstadt von Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. So erhielt die Polizei laut Bericht durch eine Zeugin Kenntnis
weiterSonneberg/ Spechtsbrunn – Laut Landespolizeiinspektion Saalfeld haben in der Gräfenthaler Straße in Spechtsbrunn in Thüringen Unbekannte ein Hakenkreuz in eine Wiese gemäht, Ermittlungen wurden aufgenommen. Zeugen bemerkten laut Polizeibericht das
weiterErfurt – Am Donnerstagvormittag kam es im Bereich des Erfurter Angers in Erfurt in Thüringen zu lautstarken Ausrufen verfassungsfeindlichen Inhalts. Eine größere Gruppe von etwa zehn Jugendlichen war zu Fuß
weiterAltenburg/Rositz – Wie die Landespolizeiinspektion Gera in Thüringen berichtet, haben bislang Unbekannte am späten Samstagabend in der Wiesestraße in Rositz bei Altenburg mit schwarzer Sprühfarbe die Wand eines Hauses mit
weiterWaren – Wie das Polizeipräsidium Neubrandenburg mitteilt, hat die Polizei in der Hans-Beimler-Straße in Waren in Mecklenburg-Vorpommern an der Kranich-Apotheke Schmierereien an den Scheiben des Durchgangs zum Hinterhof festgestellt. Die
weiterHohenheim – Ein Viertel der Deutschen glaubt, dass Politik in Deutschland von „geheimen Mächten“ gesteuert werde. Ein Fünftel ist davon überzeugt, Massenmedien würden die Bevölkerung „systematisch belügen“, wie es auch
weiterSchwerin – In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist es nach einem Polizeibericht zu mehreren verfassungsfeindlichen Schmierereien in der Stralsunder Straße in Schwerin gekommen. Die Polizei erhielt demnach am
weiterNeuruppin – Miteinander reden ist immer eine Idee – erst recht, wenn Menschen in rechte Lager abdriften. Wie wichtig das ist, zeigt eine Reportage der Süddeutschen Zeitung aus Brandenburg. Wenn
weiterBerlin – Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden, und zwar in Bezug auf fast jeden Politikbereich: Wirtschaft und Steuern ebenso wie Klimaschutz, soziale Absicherung,
weiterBerlin – Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlichere Worte zur AfD. „Ich erwarte vom Bundeskanzler Klartext zur AfD“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.
weiterMünchen – Ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen Florian Jäger, von Juli bis Oktober 2021 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ist laut Spiegel auch in zweiter Instanz vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck bestätigt worden.
weiterBerlin – In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag listet die Bundesregierung rechtsextreme Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstige öffentliche Auftritte im zweiten Quartal 2023 auf,
weiter