Merseburg – Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke muss wegen des Vorwurfs der Verwendung von Vokabular der Nationalsozialisten vor Gericht. Das Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt ließ die Anklage zu.
weiterParchim – Ein Mann sorgte am Donnerstagvormittag durch verfassungsfeindliche Parolen für einen Polizeieinsatz in der Altstadt von Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. So erhielt die Polizei laut Bericht durch eine Zeugin Kenntnis
weiterSonneberg/ Spechtsbrunn – Laut Landespolizeiinspektion Saalfeld haben in der Gräfenthaler Straße in Spechtsbrunn in Thüringen Unbekannte ein Hakenkreuz in eine Wiese gemäht, Ermittlungen wurden aufgenommen. Zeugen bemerkten laut Polizeibericht das
weiterErfurt – Am Donnerstagvormittag kam es im Bereich des Erfurter Angers in Erfurt in Thüringen zu lautstarken Ausrufen verfassungsfeindlichen Inhalts. Eine größere Gruppe von etwa zehn Jugendlichen war zu Fuß
weiterAltenburg/Rositz – Wie die Landespolizeiinspektion Gera in Thüringen berichtet, haben bislang Unbekannte am späten Samstagabend in der Wiesestraße in Rositz bei Altenburg mit schwarzer Sprühfarbe die Wand eines Hauses mit
weiterWaren – Wie das Polizeipräsidium Neubrandenburg mitteilt, hat die Polizei in der Hans-Beimler-Straße in Waren in Mecklenburg-Vorpommern an der Kranich-Apotheke Schmierereien an den Scheiben des Durchgangs zum Hinterhof festgestellt. Die
weiterHohenheim – Ein Viertel der Deutschen glaubt, dass Politik in Deutschland von „geheimen Mächten“ gesteuert werde. Ein Fünftel ist davon überzeugt, Massenmedien würden die Bevölkerung „systematisch belügen“, wie es auch
weiterSchwerin – In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist es nach einem Polizeibericht zu mehreren verfassungsfeindlichen Schmierereien in der Stralsunder Straße in Schwerin gekommen. Die Polizei erhielt demnach am
weiterNeuruppin – Miteinander reden ist immer eine Idee – erst recht, wenn Menschen in rechte Lager abdriften. Wie wichtig das ist, zeigt eine Reportage der Süddeutschen Zeitung aus Brandenburg. Wenn
weiterBerlin – Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden, und zwar in Bezug auf fast jeden Politikbereich: Wirtschaft und Steuern ebenso wie Klimaschutz, soziale Absicherung,
weiterBerlin – Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlichere Worte zur AfD. „Ich erwarte vom Bundeskanzler Klartext zur AfD“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.
weiterMünchen – Ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen Florian Jäger, von Juli bis Oktober 2021 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ist laut Spiegel auch in zweiter Instanz vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck bestätigt worden.
weiterBerlin – In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag listet die Bundesregierung rechtsextreme Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstige öffentliche Auftritte im zweiten Quartal 2023 auf,
weiterBerlin – Nach Kenntnis der Bundesregierung fanden im zweiten Quartal des Jahres 2023 35 rechtsextreme Musikveranstaltungen im Bundesgebiet statt, davon 14 Konzerte und 21 Liederabende. Wie aus der Antwort auf
weiterErfurt – In Möbisburg-Rhoda beschädigten laut Polizeimeldung unbekannte Täter den Fußballrasen am Sportplatz. Wie die Polizei feststellte, kratzten sie mit einem unbekannten Gegenstand zwei Hakenkreuze in den Rasen. Der entstandene
weiterBerlin – SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für ein mögliches AfD-Verbot ausgesprochen. In der ARD-Online-Sendung Frag selbst sagte sie, falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, müsse
weiterWeißenfels/Haale/Sachsen-Anhalt – Die Polizeiinspektion Halle an der Saale meldet heute, dass es in Weißenfels vor Beginn eines Christoper Street Days-Umzugs, an dem 600 Menschen teilnahmen, im Bereich des Marktes der
weiterMünchen – Jede Demokratie trägt den Keim der Selbstzerstörung in sich, auch die deutsche – so kommentiert Nicolas Richter in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des Verfassungskonvents auf Herrenchiemsee vor 75
weiterRostock/Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt Schwerin und in der Hansestadt Rostock hat die Polizei Hakenkreuze in der Öffentlichkeit festgestellt. So sicherte die Polizei in Rostock nach einem Hinweis im Bereich
weiterBerlin – Lügen und Hass gab es immer schon im Internet. Seit der Pandemie frisst sich alles aber mit brutaler Effizienz in die Mitte der Gesellschaft, wie die Süddeutsche Zeitung
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