München – Staatsrechtler wie Maximilian Steinbeis forschen schon länger zur Frage, wie Extremisten wie Teile der AfD das demokratische System aushebeln könnten. Steinbeis publiziert dazu regelmäßig in seinem „Verfassungsblog“. Mit
weiterWeimar – Das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald auf dem Ettersberg bei Weimar in Thüringen erlebt aktuell eine Welle rechtsextremer Übergriffe wie zum Beispiel das Beschmieren mit Hakenkreuzen. „So heftig wie jetzt
weiterBerlin – Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat ein Verbot der AfD gefordert. Laut zahlreichen Medienberichten fasste die Bundestagung der Christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) nach kontroverser Diskussion am Sonntag in Berlin einen entsprechenden Beschluss.
weiterDüsseldorf – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat einen AfD-Antrag zum zunehmenden Antisemitismus für eine Abrechnung mit der rechtspopulistischen Partei genutzt. In einer hitzigen Landtagsdebatte warf der CDU-Minister der AfD unverhohlenen
weiterSchwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel reagiert auf eine Serie von Hakenkreuz-Schmierereien in Anklam. „Die Hakenkreuz– und SS-Runen-Schmierereien an verschiedenen Institutionen sind eine unerträgliche Entgleisung“, so der Minister. In Anklam
weiterBerlin – Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlichere Worte zur AfD. „Ich erwarte vom Bundeskanzler Klartext zur AfD“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.
weiterBerlin – SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für ein mögliches AfD-Verbot ausgesprochen. In der ARD-Online-Sendung Frag selbst sagte sie, falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, müsse
weiterMünchen – Jede Demokratie trägt den Keim der Selbstzerstörung in sich, auch die deutsche – so kommentiert Nicolas Richter in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des Verfassungskonvents auf Herrenchiemsee vor 75
weiterWeimar – Die NSDAP fasste in Thüringen früh Fuß und war dort 1930 erstmals als Juniorpartner an einer Landesregierung beteiligt, 11,3 Prozent hatte sie in der Landtagswahl erreicht. „Eine Art
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