Erfurt – Selbst wenn Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke erfolgreich in den Bundestag gewählt werden würde, gibt es laut MDR jedoch mehrere Anzeichen dafür, dass er die Bundestagsfraktion der AfD nicht
weiterMannheim – Bei Mietern mit niedrigen Einkommen wächst laut einer Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Sozialforschung die Unterstützung für die AfD, wenn die Mietpreise in ihrem städtischen Wohngebiet ansteigen.
weiterMagdeburg – In Sachsen-Anhalt haben Behörden damit begonnen, AfD-Mitgliedern zum Teil die Waffenbesitzkarte zu entziehen. Wie das Innenministerium laut MDR mitteilte, haben bisher fünf Parteimitglieder einen entsprechenden Bescheid erhalten. Ein
weiterBerlin – Die Zahl rechtsextremer Straftaten hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der
weiterBerlin – Die morgige Ausgabe der „Welt am Sonntag“ wird einen Gastbeitrag des umstrittenen Milliardärs Elon Musk veröffentlichen. Darin macht er Wahlwerbung für die AfD: „Die Alternative für Deutschland (AfD)
weiterEssen – Der Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp (AfD) und die brandenburgische Landtagsabgeordnete Lena Kotré (AfD) soll sich laut dem Medienhaus Correctiv Mitte Dezember mit Mitgliedern rechtsextremer Gruppen in der Schweiz getroffen
weiterBerlin – SPD, CDU, CSU, Grüne, Linke und die FDP haben sich vor der Bundestagswahl auf eine „Vereinbarung zu einem fairen Bundestagswahlkampf“ verständigt, wie die Parteien heute mitteilten. Sie versichern,
weiterBerlin – Die Frage, ob die AfD gesichert rechtsextremistisch ist oder nur weiterhin der Verdacht besteht, wird mit Blick auf die Bundestagsneuwahl im Februar Thema der politischen Debatte. Martina Renner,
weiterBerlin – Der Bundestag hat heute für die Festschreibung wesentlicher Strukturmerkmale des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz gestimmt. Ein Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie dem fraktionslosen
weiterPotsdam – Laut Medienberichten plante der Verfassungsschutz Brandenburgs im November, den Landesverband der AfD als „erwiesen rechtsextrem“ hochzustufen, wie tagesschau.de berichtet. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ soll aber
weiterBerlin – AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla fordert von der Bundesregierung, Russland als Sieger im Ukrainekrieg anzuerkennen. „Russland hat diesen Krieg gewonnen“, sagte er der Zeitung Welt. „Die Realität hat diejenigen eingeholt,
weiterErfurt – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes hält die jetzt von der AfD bekannt gegebene Umstrukturierung der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) für ein „durchsichtiges Ablenkungsmanöver“ im Bundestagswahlkampf. „Es soll nach
weiterErfurt – Nach übereinstimmenden Medienberichten schließt Thüringens AfD-Chef Björn Höcke eine Kandidatur bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 12. Dezember nicht aus. Es sei eine von mehreren Optionen für den
weiterBerlin – Die AfD will nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) durch einen neuen Jugendverband ersetzen. Der AfD-Bundesvorstand habe eine entsprechende Satzungsänderung beschlossen. Sie
weiterEssen/Köln – Die Rechercheorganisation „Correctiv“ hat heute nach eigenen Angaben einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereicht, gerichtet gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz. „Wir wollen wissen, ob die Behörde tatsächlich
weiterFrankfurt am Main – Die Initiative AfDnee startet heute mit einem Adventskalender in die Vorweihnachtszeit. Fröhlich geht es hinter den Türchen des Kalenders aber nicht zu. Denn wie gewohnt widerlegt
weiterBerlin – Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in ein „Bundesministerium für Familie und Bevölkerungsentwicklung“ umwandeln. Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung in Wiesbaden
weiterErfurt – Nach verschiedenen Medienberichten wird Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nicht für den kommenden Bundestag kandidieren. Stattdessen soll laut Magazin stern die Doppelspitze in Thüringen abgeschafft werden, Co-Chef neben dem
weiterDüren – Die Polizei hat heute Morgen die Privatwohnung des AfD-Abgeordneten Klaus Esser in Düren durchsucht, wie der Kölner Stadt-Anzeiger nach Bestätigung durch die Staatsanwaltschaft Aachen zuerst berichtete. Esser wird
weiterErfurt – Landesbischof Friedrich Kramer hat heute bei der Tagung der Landessynode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland begründete, warum der Ausschluss von Mitgliedern extremistischer Parteien und Organisationen wie zum Beispiel
weiter