Wahllokal Wahlbeteiligung
Meinung

Thüringen: Wahlbeteiligung einziger Gewinner

Erfurt – Auch wenn am Dienstagmorgen nach der Kommunalwahl in Thüringen immer noch die Ergebnisse aus gut 80 Stimmbezirken fehlen, steht eine Wahlgewinnerin fest: die Wahlbeteiligung. Nach 2019 mit 60,3 Prozent waren es dieses Mal schon 63,1 Prozent Wahlbeteiligung. Zwar weiß niemand, aus welchem Lager sie kommen. Aber Nichtwählende zu mobilisieren, ist eine wichtige Strategie gegen die viel beschworene „blaue Welle“ in Thüringen, die bei der Europa- und Landtagswahl im Juni und September nochmal zur Abstimmung steht.

Fest steht: Die „blaue Welle“ der AfD blieb aus, manche sprechen schon von der „blauen Delle“. Zwar ist die Partei zusammen mit den „Sonstigen“ einziger Wahlgewinner. Sie legte bei den abgegebenen Stimmen um acht Prozent zu und liegt mit 25,7 Prozent aller Stimmen knapp hinter der CDU mit 27,4 Prozent.

Doch bei der Besetzung der Landräte gab es keinen Erfolg. Der einzige Landratsposten im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit ging an die SPD. In allen zwölf weiteren zur Wahl stehenden Ämtern wird eine Stichwahl nötig. Zwar sind AfD-Politiker hier neun Mal in die zweite Runde einer Stichwahl gekommen, acht Mal aber nur als Zweitplatzierte. Auch in den Städten sieht es für die AfD nicht gut aus. So finden in Gera, Erfurt oder Jena Stichwahlen ohne sie statt.

Rechtsextremist mit Chance auf Landratsposten

Alle Welt schaut aber jetzt auf den Landkreis Hildburghausen im fränkisch geprägten Süden des Freistaats Thüringen. Im Jahr 2022 zählte man dort 61.926 Einwohner, fast 67,4 Prozent davon gingen Sonntag zur Wahl. Zwar landete die AfD mit 18,1 Prozent hinter CDU (23,3 Prozent) und Freie Wähler (24,6 Prozent). Doch danach kommt das Bündnis-Zukunft-Hildburghausen mit 11,9 Prozent.

Und das will den laut Verfassungsschutzbericht „deutschlandweit bekannten Thüringer Rechtsextremisten und ehemaligen NPD-Funktionär“ Tommy Frenck als Landrat haben. Frenck erhielt bei der Landratswahl 24,9 Prozent der Stimmen und zog damit knapp am CDU-Kandidaten Dirk Lindner vorbei. Sven Gregor von den Freien Wählern gilt nach Medienberichten allerdings als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Landrats. Er holte im ersten Wahldurchgang 42,4 Prozent. Sie gehen nun alle am 9. Juni in die Stichwahl, auch Frenck.

Frencks Kandidatur ist umstritten: „Vor der Landratswahl hatte die Zulassung der Kandidatur von Frenck zu Diskussionen geführt, eine Mehrheit des zuständigen Wahlausschusses im Kreis Hildburghausen hatte seine Kandidatur zugelassen“, berichtet der MDR: „Von den fünf Mitgliedern des Ausschusses hatten drei für die Zulassung votiert und zwei dagegen.“

Bleibt als Hoffnung die Wahlbeteiligung, viele weitere Wählende in den Stichwahlen können Schlimmstes verhindern.

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