Dresden – Sachsen ist zusammen mit Brandenburg und Thüringen eines der drei Bundesländer, das im September einen neuen Landtag wählt. Laut Wahlumfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 9. August würde dort
weiterBerlin – Die Gewerkschaft der Polizei GdP registriert in Sachsen, Thüringen und Brandenburg vermehrt Anfragen zum Wechsel in andere Bundesländer oder sogar Kündigungen. Anlass sei eine mögliche AfD-Regierungsbeteiligung nach den
weiterErfurt – Schlechte Nachrichten für die AfD im Osten. Nach der jüngsten Wahlumfrage des Instituts Wahlkreisprognose vom heutigen Tag verliert die Partei in Thüringen neun Prozent, im Vergleich zur letzten
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Frankfurt/Main – „Die AfD könnte demnächst einen rechtsradikalen Ministerpräsidenten in Thüringen stellen“, meldet sich der Verein zur Förderung demokratischer Politik und Kultur (Demopuk) mit seiner AfDnee-Kampagne kurz vor den Landtagswahlen
weiterFrankfurt/Oder – Umstrittene Wahlplakate des AfD-Politikers Wilko Möller in Frankfurt (Oder) hat die Polizei abgehängt. Wie zuerst die Märkische Oderzeitung und dann die Tagessschau berichten, bildet das Plakat nach Einschätzung
weiterSaalfeld – Hat Björn Höcke sich mitten in seinem Wahlkampf in Thüringen nicht mehr im Griff? Oder will er auf seine bisher laut Wahlumfragen 30 Prozent Stimmenanteil vor der Landtagswahl
weiterMainz – Das ARD-Magazin „Report Mainz“ hat rund 200 große Unternehmen aus Sachsen und Thüringen befragt, wie sie über einen Wahlerfolg der AfD bei den Landtagswahlen im September denken. Dreißig
weiterWeimar – Der AfD-Landesverband Thüringen will mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Weimar Textstellen aus dem Thüringer Verfassungsschutzbericht von 2021 streichen lassen. Die Partei will feststellen lassen, dass diese Äußerungen
weiterErfurt – Björn Höcke hat erneut eine Anzeige am Hals. Laut der Nachrichtenagentur dpa soll der Thüringer Grünen-Politiker Bernhard Stengele bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Anzeige gegen die beiden AfD-Landessprecher Björn
weiterKöln – Zwei jüngst erschienene Bücher, die eine Radikalisierung der AfD in letzter Zeit dokumentieren sollen, hat das ARD-Magazin „ttt – titel, thesen, temperamente“ jetzt vorgestellt: „Niemand kann sagen, er
weiterBielefeld – Schon zahlreiche wissenschaftliche Analysen haben die Ideologie und politische Überzeugungen der AfD und auch der Menschen, die sie unterstützen, analysiert und von einer zunehmenden Radikalisierung der Partei und
weiterBerlin – Die Ergebnisse einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin sollen zeigen, dass die Demografie die wichtigste Erklärung für die Stärke von AfD und BSW ist,
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Dortmund – Matthias Helferich ist nach Medienberichten aus der AfD ausgeschlossen worden. Ein Schiedsgericht der Partei in Düsseldorf habe dem Antrag des NRW-Landesvorstands zugestimmt, wie der Stern zuerst berichtete. Der
weiterBerlin – Der Deutsche Journalisten-Verband distanziert sich von der AfD. In einem Positionspapier des Bundesvorstands der Gewerkschaft, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, heißt es zum Umgang mit der Partei, man werde „keine
weiterMünchen – Die Brandmauer bröckelt: War die AfD bis vor einiger Zeit noch nahezu isoliert, scheinen sich immer größere Teile von Politik und Gesellschaft mit ihren menschenfeindlichen Positionen, dem Rassismus,
weiterMünchen – Die AfD hat weiterhin keinen Anspruch auf einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium des bayerischen Landtags. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof wies eine Klage als teilweise unzulässig, ansonsten als unbegründet ab.
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Berlin – „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Das legt unser Grundgesetz in Artikel 5 fest. Diese Freiheit
weiterDresden – Das Verwaltungsgericht Dresden hat einen Eilantrag des AfD-Landesverbandes Sachsen gegen seine Einstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ durch das sächsiche Landesamt für Verfassungsschutz abgelehnt, wie das Gericht heute mitteilt.
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Dresden – Der Wirtschaftsverband „Die Familienunternehmer“ in Sachsen hat heute eine Plakataktion an den Flughäfen in Leipzig und Dresden gestartet. Unter dem Motto „Keine Reise ins Blaue. Sachsens Wirtschaft braucht
weiterPotsdam – Die AfD rutscht nach der jüngsten Umfrage von Infratest dimap in Brandenburg um drei Prozent auf 23 Prozent ab, liegt damit aber noch vor der CDU mit 19
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