Berlin – In Berlin spielen Verfassungsrechtler durch, wie Antidemokraten in Deutschland die Demokratie abschaffen könnten. Schon jetzt steht fest: „Es wäre möglich, leise, schleichend, effektiv“, wie Autor Ronen Steinke in der Süddeutschen Zeitung berichtet.

Steinke beschreibt den Prozess, wie er zuletzt in Polen und Ungarn ablief: „Eine Partei kommt an die Macht, ganz demokratisch zunächst. Dann zieht sie legal an ein paar Hebeln, dreht an ein paar Schrauben, nutzt ihre Mehrheit, juristisch gewieft, nach allen Regeln der Kunst.“ Die Verfassung werde nicht gebrochen, höchstens gebogen. Und trotzdem sei bald die Gewaltenteilung ausgeschaltet.

Der Journalist hat die Verfassungsrechtler rund um Maximilian Steinbeis, der den Verfassungsblog betreibt, getroffen und berichtet von ihrem Experiment eines „groß angelegten, antidemokratischen Angriffs“. Sie wollen durchspielen, was möglich wäre, wenn eine politische Kraft Ernst machen würde mit dem Plan, auch den deutschen Staat von innen umzubauen. Das Prinzip dahinter: „Kenne deinen Feind. Studiere seine Denkweise. Lerne, was sein nächster Schritt sein könnte.“ Dabei haben sie vor allem Thüringen im Blick, weil dort das Szenario einer autoritären Übernahme mit den Händen zu greifen sei.