AfD

Ist die AfD mit dem frühen Wahltermin überfordert?

Bwerlin – Nach Ampelaus und Festlegung der Neuwahl des Bundestags im Februar soll die AfD vor großen Problemen stehen. Das ziehe sich bis in die Kreisverbände durch, berichtet etwa die taz. In vielen Kreis- und Landesverbänden sind demnach noch nicht einmal Delegierte gewählt, wie die Zeitung aus Parteikreisen berichtet, geschweige denn, dass überall Termine für die Listenparteitage stehen würden. Mindestens zehn Bundesländer hätten noch keine Listen für die Bundestagswahl gewählt.

In der SPD gibt es derweil laut Handelsblatt deshalb die Sorge, dass die AfD die Vertrauensfrage-Pläne von Kanzler Olaf Scholz durchkreuzen könnte. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer warnt laut dem Bericht davor, dass die AfD-Fraktion den Neuwahl-Plan verhindern könnte. Angenommen die Bundestags-Fraktionen von SPD und Grünen stimmen für den Kanzler, würde das eigentliche Ziel der Vertrauensfrage nicht erreicht, wenn die in Teilen rechstextreme Partei auch für Scholz stimmt. Das würde die Neuwahl im Februar verhindern.

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