Köln – Diskursverschiebungen sichtbar machen soll eine umfangreiche wissenschaftliche Sammlung und Auswertung potentiell verfassungsfeindlicher Äußerungen aus der Thüringer AfD, die ab sofort unter extremismusmonitor-thueringen.de online steht.

Die ExtremismusMonitor-Plattform soll Bürgerinnen und Bürgern eine eigene Auseinandersetzung mit rund 150 öffentlich getätigten Äußerungen des Landesverbandes in Thüringen ernöglichen. „Über keine Partei gehen die Meinungen so weit auseinander wie über die AfD, viele halten sie für eine ernsthafte Bedrohung der Demokratie, andere für die einzig wählbare politische Kraft“, sagte Markus Ogorek. Der Professor und Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln forscht zu der Partei und ihrer Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Angesichts führender Ergebnisse in Umfragen wie Wahlen hat sich Markus Ogorek in jüngerer Zeit verstärkt mit dem Thüringer Landesverband um Björn Höcke befasst. „Trotz interner Machtkämpfe ist Höcke weiterhin eine der Führungsfiguren der Gesamtpartei, und auf Marktplätzen ebenso wie in sozialen Netzwerken überaus präsent“, erklärt der Staatsrechtler. Mittlerweile gelte der gesamte AfD-Landesverband als „gesichert extremistisch“.

Bei der Analyse von Aussagen ihrer Anhängerinnen und Anhänger seien ihm zwei Narrative aufgefallen, so der Experte: Einschätzungen des Verfassungsschutzes könne man ohnehin nicht trauen, habe es dort geheißen, und dass einzelne Meinungsbekundungen aus der AfD durch politisch-mediale Eliten aufgebauscht würden. Angesichts dieser Meinungen, so der Juraprofessor, habe sich sein Institut vor einem halben Jahr zu einer systematischen Sichtung der Äußerungen von Vertreterinnen und Vertretern der AfD-Thüringen in Bundestag und Europaparlament, Landesverband und Landtagsfraktion sowie Kreisvorständen und -tagen entschlossen, die nun jeder im ExtremismusMonitor abrufen kann