Erfurt – Wie mit dem Rechtsextremismus umgehen? Darüber diskutierte der thüringische Innenminister Georg Maier beim Katholikentag in Erfurt mit Experten von Beratungsstellen und Wissenschaftlern. Seiner Ansicht nach haben Politiker in Ostdeutschland beim Thema Rechtsextremismus „zu lange weggeschaut“.

Lange Zeit habe man gedacht: Wenn es mit der wirtschaftlichen Entwicklung aufwärts gehe, hätten rechtsextremistische Einstellungen keine Chance mehr, so Maier bei einer Veranstaltung am Samstag. Das sei eine falsche Annahme gewesen, wie sich spätestens mit der Aufdeckung der Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) gezeigt habe. Es habe da eine „unglaubliche schlechte Arbeit der Sicherheitsbehörden“ gegeben.

Inzwischen sei das Problem auch in der Innenministerkonferenz angekommen, so Maier weiter. Auch habe man einige Erfolge in Thüringen erzielt. So seien die Rechtsrock-Festivals in Thüringen bekämpft und Neonazi-Strukturen zerschlagen worden. Leider seien zur selben Zeit neue Strukturen entstanden. Sein Plädoyer: Gerade die konservativen Parteien müssten sich ganz klar zu einer Brandmauer gegen rechts bekennen. Das sei nicht immer der Fall.